fredag 25. november 2011

Sikkerhetspolitiske betraktninger i en ny tid

Den 24 november var jeg bedt om å holde avslutningsforedraget ved et luftmaktsymposium ved den østerriske krigsskolen. Jeg valgte å gi en bred orientering om sikkerhetspolitiske aspekter sett fra Norge, da vi tilhører en region som mange av våre kolleger i midt- og sør-Europa ikke kjenner så godt. Foredraget kommer nedenfor. For de som ikke lenger behersker sin skoletysk like godt lenger, har jeg satt inn en norsk versjon etter den tyske.

Norwegische sicherheitspolitische Betrachtungen in einer neuen Zeit – mit dem Schwerpunkt auf der Luftstreitkräften.

Generäle, Kameraden – sehr geehrte Damen und Herren!

Zuerst möchte ich mich für die Einladung zu diesem Symposium bedanken. Von einem Land weit im Norden, das ganz anders als Österreich ist, das sich vielen Herausforderungen gegenübersieht, die sich sehr von diesem Land unterscheiden, wurde ich darum gebeten, etwas darüber zu sagen, welche Herausforderungen sich den norwegischen Streitkräften stellen – wobei der Schwerpunkt natürlich auf der Luftstreitkräften liegt.

Um einen früheren norwegischen Staatsminister zu zitieren: Nun ist es meine Aufgabe, zu Ihnen von Angelegenheiten zu sprechen, von denen ich meine, dass sie wichtig sind. Und es ist Ihre Aufgabe zuzuhören. Ich bitte Sie, Nachsicht mit mir zu haben, falls Sie vor mir fertig werden sollten ...

Selbst wenn es viele und wesentliche Umstände gibt, die unsere beiden Länder unterscheiden, zum Beispiel gründet Norwegen seine Sicherheit in erster Linie auf seine Mitgliedschaft in der NATO, gibt es auch viel, was uns verbindet. Und ich möchte behaupten, dass das, was uns verbindet, das Wichtigste ist. Unsere zwei Länder sind beide gute Demokratien mit einer ausgeprägten Meinungs- und Pressefreiheit und nehmen sowohl an der innen- wie außenpolitischen Debatte in großem Umfang teil. Grundlage der Verfassungen unserer beiden Länder ist ein unerschütterlicher Respekt vor den Menschenrechten und dem internationalen Recht sowie den internationalen Verträgen und Konventionen. In jedem unserer beiden Länder gibt es eine klare Verteilung der Verantwortung zwischen zivilen und militärischen Behörden, und in jedem unserer beiden Länder gibt es eine zivile Kontrolle aller Sicherheitskräfte – sowohl der militärischen als auch der anderen.

Viele der übergeordneten sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer beiden Länder sind in ihrer Beschreibung fast identisch – wenn auch in ihrer Form und geografischen Bedeutung etwas unterschiedlich.

Denken Sie zunächst an die sicherheitspolitische Lage in Europa vor 20 Jahren:

- Deutschland war wieder geeint

- Der Warschauer Pakt befand sich in voller Auflösung.

- Im August 1991 wurde in der Sowjetunion mit knapper Not ein Militärputsch abgewehrt. Im Dezember desselben Jahres wurde das Land in 15 Republiken aufgeteilt.

- Es wurden Abkommen zum Abbau der ungeheuren Waffenkonzentrationen in Europa ausgehandelt.

- Es wurden Verträge über die Reduzierung der strategischen Atomwaffen abgeschlossen.

- Die NATO setzte die Bereitschaft der konventionellen Streitkräfte herab.

- Der Konflikt auf dem Balkan breitete sich aus. Wir wurden Zeuge eines beginnenden Konflikts, der zu dem ersten blutigen Krieg in Europa nach dem 2. Weltkrieg werden sollte.

- Der Irak war in Kuwait einmarschiert, und wir befürchteten einen großen Krieg am Persischen Golf.

In bestimmten Kreisen wurde, auch in Norwegen, die Frage gestellt, ob man die NATO auflösen solle. Glücklicherweise wurde man sich schnell darüber einig, die NATO-Zusammenarbeit fortzusetzen. Die Alternative wäre gewesen, dass jedes der westlichen Länder für sich eine renationalisierte Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickelt. Das hätte in diesem Fall Europa in eine Zeit mit ständigen Kriegen zurückversetzen können, in der kleine Länder mit der Gefahr leben, Opfer größerer und mächtigerer Länder zu werden.

Die Richtung der NATO-Zusammenarbeit schlug sich in der neuen Strategie der NATO von 1991 nieder. Im selben Jahr wurde auch beschlossen, die westliche Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung sowohl in ihrer Struktur als auch in ihrer Einrichtung zu reformieren.

Meine Damen und Herren, wir haben in den letzten zwanzig Jahren zwei große sicherheitspolitische Umwälzungen erlebt: den Fall der Sowjetunion im Jahr 1991 und die Terrorangriffe auf die USA im Jahr 2001.

Heute, im Jahr 2011, stehen wir an einer neuen, dritten Zeitenwende. Die sicherheitspolitischen Änderungen, deren Zeuge wir sind, erscheinen weniger dramatisch als die Auflösung des Warschauer Pakts und der Sowjetunion. Aber die Änderungen können sich auf lange Sicht als grundlegender erweisen. Die Entwicklung am Mittelmeer in diesem Frühjahr, der „arabische Frühling“, war noch vor einem Jahr kaum vorauszusehen. Auch wenn der Diktator in Libyen inzwischen gestürzt wurde, gibt es keine Garantie dafür, dass sich Libyen und die anderen arabischen Länder am Mittelmeer in einer friedlichen und demokratischen Richtung entwickeln werden.

Das Wachstum in Ländern wie China, Indien und Brasilien führt dazu, dass die dominierende Stellung der USA und des Westens allmählich durch eine neue Weltordnung abgelöst wird. Wir sehen, wie sich mehrere globale Machtzentren entwickeln, während die Macht der USA und der westlichen Länder relativ zurückgeht. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich diese Entwicklung umkehren wird. Im Gegenteil kann sich diese Entwicklung schnell verstärken.

Das hat mehrere Konsequenzen.

Erstens: erhöhte Gefahr von Großmachtrivalitäten. Das ist bedauerlich, da damit auch die Gefahr steigt, dass militärische Macht eingesetzt wird, insbesondere gegen kleinere Länder.

Zweitens: Die Gefahr von Großmachtrivalitäten steigt aufgrund der Konkurrenz um Hegemonie und strategische Ressourcen. Klimaänderungen können zu inneren Unruhen und im schlimmsten Fall zu einem Konflikt führen, insbesondere in den Teilen der Welt, die am instabilsten und am schlechtesten gestellt sind. Wir sehen, dass die negativsten Konsequenzen der Klimaänderungen ein Teil des Hintergrundes für Krisen und Konflikte in den gefährdetsten Gebieten sind wie am Horn von Afrika. In den nördlichen Gebieten sind mögliche Interessengegensätze mit dem Schmelzen des Eises, zukünftigen Transportwegen und der Ausbeutung der Fisch-, Öl- und Gasressourcen verbunden. Wir wissen nicht, welche Herausforderungen sich daraus zukünftig ergeben werden, und müssen für verschiedene Szenarien planen.

Eine dritte Herausforderung ist die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und weitreichenden Trägerwaffen für diese. Die NATO beschloss bei dem Gipfeltreffen in Lissabon im November letzten Jahres, sich an der Entwicklung einer neuen Raketenabwehr zu beteiligen.

Angriff auf Datensysteme stellen eine vierte ernst zu nehmende Bedrohung für unsere offenen Gesellschaften dar. Als Beispiel soll erwähnt werden, dass Hacker im Jahr 2010 vor der Verleihung des Friedensnobelpreises in die Internetplattform des Nobelpreiskomitees eingedrungen sind, und wir kennen alle die umfassenden Veröffentlichungen sensibler Informationen durch Wikileaks. Angriffe auf die Systeme der Informations- und Kommunikationstechnologie sind eine neue Form der Kriegführung, die auch die Stromversorgung, industrielle Prozesse und andere für die Gesellschaft wichtige Funktionen lahmlegen können. Deshalb muss Bedrohungen dieser Art sowohl mit zivilen wie militärischen Mitteln begegnet werden.

Eine fünfte Herausforderung ist der Kampf gegen den Terror. Die fürchterlichen Angriffe auf das Regierungsviertel in Oslo und das Jugendlager auf Utøya am 22. Juli dieses Jahres, bei denen 77 Menschen getötet wurden, zeigte, dass auch wir im Norden uns innerhalb der Reichweite dieser Art von Angriffen befinden. Das beunruhigendste Szenario ist die Aussicht, dass sich der internationale Terrorismus mit Massenvernichtungswaffen verbindet. Bisher sind wir davon verschont geblieben, aber die Gefahr besteht.

Erlauben Sie mir, auf einige wichtige Faktoren hinzuweisen, die die norwegische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik prägen, um so die Grundlage der Entscheidungen besser beleuchten zu können, die Norwegen in den letzten Jahren getroffen hat, und auch eine Vorhersage darüber treffen zu können, welche Entscheidungen wir wahrscheinlich in der nächsten Zukunft fällen werden.

Ich möchte zuerst auf die Geografie hinweisen.

Norwegen ist eine kleine Nation, aber mit einer großen Landfläche. Wir haben ca. 4,8 Millionen Einwohner – also ungefähr genauso viele wie in Groß-Berlin wohnen. Die Landfläche ist jedoch größer als ganz Deutschland, und die Entfernung von Norden nach Süden ist dieselbe wie die Entfernung von Berlin nach Kairo. Norwegen hat die Souveränität über eine Meeresfläche, die fünfmal größer als die Landfläche ist, und damit versteht es sich von selbst, dass eine Streitmacht mit einer Personalstärke von knapp 19.000 eine anspruchsvolle Aufgabe hat. Wie erwähnt gründet Norwegen seine Sicherheit in erster Linie auf seine Mitgliedschaft in der NATO, und durch Übungen und das Vorhalten von Material sichern wir die Fähigkeit und den Willen der Mitgliedsländer der Allianz, uns zu Hilfe zu kommen, falls das erforderlich sein sollte.

Gleichwohl besteht Grund dazu, sich bewusst zu machen, dass sich die erheblichen Kürzungen der Verteidigungshaushalte in Europa und in den USA auf die Fähigkeit und den Willen, Streitkräfte im Bedarfsfall nach Norden zu senden, auswirken können. Wir sind daher darauf angewiesen, dass wir selbst über eine bedeutende militärische Fähigkeit verfügen, um der Welt – und uns selbst – zu zeigen, dass wir einer militärischen Aggression gegen norwegische Interessen mit entschlossenen, kompetenten und schlagkräftigen Gegenmaßnahmen begegnen werden. Wir hoffen, dass damit die Schwelle für eine solche Aggression so hoch wird, dass ein eventueller Gegner von einem solchen Versuch absieht.

Norwegen liegt in Europa „ganz oben“, in der Nähe zur Arktis und mit einer gemeinsamen Grenze zu Russland. Die nördlichen Gebiete sind strategische Schwerpunkte unserer Außenpolitik, und wichtige norwegische Interessen sind Souveränität, Energieressourcen, maritime Ressourcen und maritime Forschung. Unser Verhältnis zu Russland ist heute gut und von gegenseitigem Respekt und Kooperation geprägt.

Die Arktis repräsentiert ein bedeutendes norwegisches Territorium, das vorläufig nur wenig entwickelt ist, bei dem aber nunmehr sowohl der Druck auf die Entwicklung als auch deren Möglichkeiten mit raschen Schritten auf uns zukommen. Die Klimaänderung führt zu neuen Schifffahrtsrouten. Weltweit wächst der Energiebedarf, und die Technologieentwicklung ermöglicht es, Ressourcen auch unter schwierigen arktischen Verhältnissen zu gewinnen.

Wir verwalten die Arktis in enger Zusammenarbeit mit anderen Ländern wie Russland und den USA sowie Kanada und natürlich unseren nordischen Nachbarn. Weiter ist zu erwähnen: Wir beobachten ein deutlich steigendes Interesse auch von Akteuren wie China, der EU, Indien und vielen anderen.

Die Arktis ist heute von Stabilität und Zusammenarbeit geprägt. Es gibt Interessengegensätze, aber das Konfliktpotential ist glücklicherweise gering „High North – Low Tensions“ ist die Parole. Es gibt immer noch kein „Race for the Arctic“, und die Region wird auch nicht durch ein politisches oder juristisches Vakuum geprägt. Es ist jedoch wert anzumerken, dass die EU jetzt beginnt, sich für Spitzbergen zu interessieren, und manche Kreise in Brüssel die norwegische Souveränität über die Inselgruppe infrage stellen. Man wundert sich darüber, dass diese Frage gerade jetzt gestellt wird.

Für Norwegen ist es wichtig, die norwegischen Interessen zum Besten der heutigen und der kommenden Generationen in der Arktis zu sichern und weiter zu entwickeln, wobei eine nachhaltige Entwicklung der arktischen Ressourcen das Hauptprinzip ist.

Wir werden – durch den Arktischen Rat, die Zusammenarbeit in der Barentsregion, die relevanten UN-Organe – zu einer guten Verwaltung und einer immer engeren internationalen Zusammenarbeit im Hinblick auf die Herausforderungen in der Arktis beitragen. Es gibt internationale politische Institutionen und Foren, und sie funktionieren – aber sie müssen weiterentwickelt werden, im Takt mit dem ständig zunehmenden Interesse an den Ressourcen und Möglichkeiten der Arktis.

Wir müssen alles tun, was wir können, damit die neuen Transportrouten so sicher wie möglich werden. Dabei wohl wissend, dass ein zunehmendes Transportaufkommen, unter anderem von Energie (Gas), dazu führen kann, dass das Frachtvolumen auch entlang der norwegischen Küste erheblich steigt. Das stellt unter Gesichtspunkten der Sicherheit eine Herausforderung dar, ist aber im Hinblick auf wirtschaftliche Entwicklung und Wachstum ein Prozess, der gewünscht wird.
Energie aus der Arktis kann einen wichtigen Beitrag zur Energiesicherheit Europas und der Welt leisten.

Norwegen will, dass ein guter Umgang mit Umwelt und Sicherheit bei den Ölaktivitäten in der Arktis eine Voraussetzung für die Entwicklung der Energieressourcen im Norden ist. Dafür benötigen wir Wissen, Forschung und Zusammenarbeit.

Es darf jedoch daran kein Zweifel aufkommen: Norwegen kann es als Nation nicht dulden, dass sich andere Länder innerhalb unserer eigenen und selbstverständlichen Souveränität Rechte anmaßen. Norwegen versucht stets eventuelle Konflikte und/oder Streitigkeiten durch Zusammenarbeit, Dialog und mit politischen Mitteln zu lösen. Aber wir sind auch dazu bereit, militärische Mittel zu dem Zweck anzuwenden, zu dem sie gedacht sind: im äußersten Fall norwegisches Territorium und norwegische Souveränität mit militärischer Macht zu verteidigen.

Diese Erkenntnis ist in Norwegen fest verankert und lag und liegt der Ausrichtung unserer Verteidigung in der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft zugrunde. Es gibt weltweit sowohl bei staatlichen wie nicht staatlichen Akteuren große Waffenarsenale, und man kann nie vor Missverständnissen, Unfällen oder reinem Wahnsinn sicher sein.

Wenn wir jetzt dabei sind, die norwegische Verteidigung weiterzuentwickeln, müssen wir uns das vor Augen führen.

Der Kalte Krieg – eine Vorstellung, die bei vielen bis weit in die 2000er Jahre fest verankert war, und immer wieder erhalten wir kleine Warnzeichen dafür, dass sie weiterhin vorhanden ist. Wir müssen eine Verteidigung haben, die sich im Takt mit dem sicherheitspolitischen Bild um uns herum wandelt. Viele der Herausforderungen, die zu Beginn der 1990er Jahre auftauchten, sind noch immer vorhanden. Zusätzlich sind neue hinzugekommen, mit Konsequenzen, die wir analysieren müssen und bei denen wir Lösungen entwickeln müssen, um ihnen zu begegnen.

Wir stehen vor einem sehr vielgestaltigen sicherheitspolitischen Bild, das sich schneller als früher ändert. Auch wenn keine konkrete Bedrohung für Norwegen besteht, müssen wir mit Provokationen und nicht vorhergesehenen Bedrohungen fertig werden können. Das können begrenzte militärische Angriffe oder nicht-militärische Angriffe wie beispielsweise Cyber-Angriffe sein. Solche Angriffe können jedoch schnell ins Werk gesetzt werden und uns verletzbar machen. Wie gesagt, können sie eine deutliche Bedrohung für unsere territoriale Integrität und politische Handlungsfreiheit darstellen.

Das unterstreicht, wie wichtig es für kleine Länder ist, gute Alliierte und Freunde zu haben. Nicht zuletzt zeigt die Entwicklung, wie wichtig eine starke internationale Rechtsgemeinschaft und eine gut funktionierende weltweite Krisenbewältigung sind.

Die Herausforderungen unterstreichen auch die Bedeutung internationaler Kapazitäten. Es geht unter anderem darum, dass wir über eine glaubwürdige nationale Fähigkeit zur Bewältigung von Krisen bis zu einem gewissen Niveau verfügen. Und wir haben die Fähigkeit, zur kollektiven Verteidigung der NATO beizutragen, falls das erforderlich werden sollte.

Bei der zukünftigen langfristigen Planung der Streitkräfte, zu der der Oberbefehlshaber der Streitkräfte seinen militärfachlichen Rat heute, am 24. November, erteilen wird, gibt es einige Themen, die sich bereits als zentral abzeichnen:

· Was bedeutet die Entwicklung in der NATO und bei unseren Alliierten für die weitere Modernisierung der Streitkräfte?

· Wie begegnen wir am besten den Herausforderungen sowohl bei uns zu Hause als auch draußen in der Welt?

· Neue Kampfflugzeuge und Stützpunktstruktur der Luftstreitkräfte

Gestatten Sie mir, noch mehr über die Entwicklung unserer Kapazitäten im Lichte einer neuen langfristigen Planung zu sagen.

Guter Nachrichtendienst

Wir müssen stets über ein gut aktualisiertes Lagebild verfügen. Unsere Konzentration auf den Nachrichtendienst wird sich daher verstärken und auch in Zukunft Vorrang genießen. Die Streitkräfte, nicht zuletzt der Nachrichtendienst, liefern Informationen, die uns ein laufendes und gutes Lagebild sowohl unserer nördlichen Gebiete als auch der Gebiete geben, in denen wir an Auslandseinsätzen teilnehmen. Das gewährt uns einen Einblick in die Entwicklung und macht diese vorhersehbar. Außerdem sorgt das für eine gute Verbindung zu unseren wichtigsten Alliierten.

Dieser Bereich genießt ein großes öffentliches Interesse. Der Chef des Nachrichtendienstes hat deshalb eine aktualisierte Bedrohungsbeurteilung als Beitrag zu einer besser informierten und damit fruchtbareren öffentlichen Debatte über die vielen Herausforderungen in Bezug auf unsere Sicherheit erstellt, denen wir gegenüberstehen.

Luftstreitkräfte – neue Kampfflugzeuge und neue Stützpunktstruktur

Bei den Luftstreitkräften decken die bereits beschafften neuen C-130J Hercules Transportflugzeuge den Bedarf an strategischer Lufttransportkapazität, und neue Marinehubschrauber vom Typ NH-90 für die Küstenwache und die Fregatten werden gerade beschafft. Nicht zuletzt hat Norwegen beschlossen, neue Kampfflugzeuge des Typs F-35 zu kaufen und wir planen jetzt die Beschaffung als solche.

Meine Damen und Herren – Die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge wird im nächsten Jahrzehnt erfolgen. Es ist die größte Einzelbeschaffung in der Geschichte unserer Nation. Wir brauchen eine modernisierte Luftwaffe. Die F-16 wird in einigen Jahren ausgemustert werden, und Norwegen kann der nächsten Generation der Bevölkerung keine Streitkräfte ohne neue Kampfflugzeuge zumuten. Die F-35 ist nicht nur ein Ersatz für die F-16. Sie ist sehr viel mehr! Durch ihre erweiterte Funktionalität wird die F-35 die Grundlagen für die weitere Annäherung und Dimensionierung für netzwerkbasierte Streitkräfte liefern.

Kampfflugzeuge sind wichtig, um die Fähigkeit zu haben, die nationale Souveränität zu behaupten und den notwendigen Grad der Kontrolle über den eigenen Luftraum aufrechtzuerhalten. Unsere Fähigkeit, Luftkontrolle zu betreiben, ist eine Voraussetzung für die Operationsfähigkeit der eigenen See- und Landstreitkräfte. Kampfflugzeuge sind traditionell ein Waffenträger, aber mit der Einführung der Kampfflugzeuge der fünften Generation steigt die Leistungsfähigkeit gegenüber der heutigen F-16 beträchtlich. Mit modernen Kampfflugzeugen steigt insbesondere unsere Fähigkeit zur Überwachung und Sammlung von Informationen. Eine der wichtigsten Eigenschaften eines Kampfflugzeugs besteht darin, dass es schnell große Entfernungen zurücklegen und Informationen sammeln kann, diese Informationen weitergeben und falls erforderlich starke und präzise Feuerkraft liefern kann.

Kampfflugzeuge und Stützpunktstruktur der Luftstreitkräfte werden in dem neuen langfristigen Plan eine sehr zentrale Rolle einnehmen – ja, es wird der wichtigste Teil der Struktur sein, zu dem das Storting Stellung nehmen soll, wenn der Plan zur Beratung vorgelegt werden wird. Die Einführung neuer Kampfflugzeuge ist der natürliche Ausgangspunkt, um die gesamte Stützpunktstruktur der Luftstreitkräfte zu prüfen und zu modernisieren.

Landstreitkräfte

Zehn Jahre lang haben wir uns an einer komplizierten und schwierigen Operation in Afghanistan beteiligt, und das Heer hat die größte Last getragen.

Die Herausforderung besteht insbesondere darin, Kräfte bereitzustellen, die die Anforderungen an eine kollektive Verteidigung erfüllen und dabei gleichzeitig für eine multinationale Krisenbewältigung relevant sind und zur Verfügung stehen. Diese zweifache Zielsetzung ist anspruchsvoll. Es ist jedoch wichtig, dass beide Teile bewältigt werden, sowohl aus Gesichtspunkten der Kompetenz als auch, um die Bedeutung der Landstreitkräfte aufrechtzuerhalten.

Auslandseinsätze müssen gegen die nationalen Bedürfnisse abgewogen werden. Bei Aufträgen von längerer Dauer muss dem Einsatz ein Niveau zugeordnet und dieser so ausgelegt werden, dass es zu keiner Beeinträchtigung der Kräftestruktur kommt, die ihrerseits wiederum zu einer verminderten Fähigkeit führen würde, Kräfte bereitzustellen. Alle relevanten Teile der Streitkräfte müssen eingesetzt werden, insbesondere bei Aufträgen im Bereich der multinationalen Krisenbewältigung, die eine kontinuierliche Anwesenheit über längere Zeit mit sich führen.

Gleichzeitig müssen wir daran denken, dass unsere operativen Bereitstellungen in Afghanistan auch darum gehen, andere Ziele zu erreichen, die wir uns gesetzt haben: Zur Stabilisierung einer Region beizutragen, die zu erheblicher internationaler Unruhe und zu Krieg führen kann. Den Terrorismus zu bekämpfen. Bereitzustehen, wenn UN und NATO uns brauchen.

Seestreitkräfte

Unser Meeresgebiet ist fünfmal so groß wie das Territorium an Land. Deshalb wünschen wir uns starke Seestreitkräfte, und die haben wir. Im Lauf des Jahres 2011 wird Norwegen faktisch eine der modernsten Marinen Europas aufgestellt haben. Die Seestreitkräfte haben die Fähigkeit, Aufträge sowohl in der Barentssee als auch der Bucht von Anden auszuführen.

Libyen

Gestatten Sie mir, zur allgemeinen globalen Lage und unserer Fähigkeit zurückzukehren, auf Ereignisse zu reagieren und entstehende Bedürfnisse zu befriedigen. Vor weniger als einem Jahr wäre es unvorstellbar erschienen, dass norwegische Jagdflugzeuge Einsätze über Libyen fliegen würden. So kann man sich irren!

Die Resolution 1973 wurde von der UNO am 17. März beschlossen. Die Resolution hatte ein zweigeteiltes Mandat, nämlich die Errichtung und Überwachung einer Flugverbotszone über Libyen und der Schutz der Zivilbevölkerung im Land. Die Auslegung des Mandats sollte sich später als ein Streitpunkt während großer Teile der Operation erweisen.

Die norwegischen Streitkräfte erließen am 18. März einen Alarmbefehl an die Luftstreitkräfte, und unser Staatsminister nahm an dem Gipfeltreffen in Paris am 19. März teil. Am selben Tag erließen die Streitkräfte ihre Befehle zur Bereitstellung und Verlegung. Am Tag danach reist eine sogenannte Theatre Enabling Force (Vorgruppe) nach Kreta.

Bereits am Montag, den 21. März wurden 6 F-16 Flugzeuge von Bodø nach Kreta verlegt, wo sie nur 3 Tage später die ersten operativen Einsätze flogen und die ersten Ziele in Libyen im Rahmen der von den Amerikanern geführten Operation Odessey Dawn flogen. Innerhalb von weniger als 40 Stunden, nachdem der Befehl gegeben worden war, an einem Wochenende, waren die norwegischen Luftstreitkräfte also dazu in der Lage, mit 6 Flugzeugen in der Luft zu sein.

Am 30. März übernahm die NATO das Kommando, und am 31. März flogen die norwegischen Flugzeuge ihre ersten Einsätze in der von der NATO geleiteten Operation Unified Protector. Der Einsatz wurde am 24. Juni von 6 auf 4 Flugzeuge reduziert, und der letzte Einsatz mit norwegischen Flugzeugen wurde über Libyen am 30. Juli 2011 geflogen.

Während der einleitenden 12 Tage der Luftoperation über Libyen war es völlig unmöglich, Luftmacht durch zentralisierte Kontrolle auszuüben. Gleichzeitig kann man argumentieren, dass gerade diese einleitenden 12 Tage der Luftoperation die wichtigsten für die Erringung der Herrschaft über den Luftraum und die Gewinnung der Initiative waren. Während dieser 12 Tage gab es in der NATO eine große interne Uneinigkeit darüber, ob sich die Allianz beteiligen sollte oder nicht. Das war ein politisches Spiel auf hohem Niveau darüber, wann und ob die Verantwortung auf die NATO übertragen werden sollte und konnte. Es ist kein Geheimnis, dass die reale Fähigkeit der NATO zur Leitung einer solchen Operation infrage gestellt wurde.

Gehen wir 11 bis 12 Jahre zurück, zur Allied Force im Kosovo, an der Norwegen auch mit F-16 Flugzeugen teilnahm. Damals war die Lage für Norwegen eine ganz andere, aber die NATO hatte auch bei der Libyen-Operation viele derselben Probleme, die man damals hatte – unter anderem große Schwierigkeiten, dabei das Luftoperationszentrum der NATO mit qualifiziertem Personal für einen 24-Stunden-Betrieb über lange Zeit auszustatten.

Gleichwohl: Wenn man die Operation aus der Perspektive des neuen strategischen Konzepts betrachtet, das auf dem NATO-Gipfeltreffen in Lissabon vor ca. einem Jahr verabschiedet wurde, so ist gerade diese Operation ein Beispiel für die praktische Wirkung dieses Konzepts. Bei dieser Operation waren es hauptsächlich Luft- und Seestreitkräfte, die sowohl bei der Einrichtung und Aufrechterhaltung der Flugverbotszone als auch bei den offensiven Luftoperationen über Libyen zusätzlich zum Embargo und den Unterstützungsoperationen im Mittelmeer zum Einsatz kamen.

Das kann als Ausdruck der Richtung angesehen werden, die die NATO nunmehr angesichts ihrer erhöhten Konzentration auf den eigenen Nahbereich einschlägt. Es sieht so aus, dass die Machtmittel, die bei diesem Konzept am wahrscheinlichsten zum Einsatz kommen werden, Luft- und Seestreitkräfte sind. Das ist sowohl wichtig als auch interessant für Norwegen, das im Verhältnis zur Größe des Landes in den nächsten 5 bis 10 Jahren die modernsten Luftstreitkräfte und die modernste Marine in Europa haben wird.

Dem Beitrag der norwegischen Luftstreitkräfte wurde bei den Operationen über Libyen schnell eine hohe Wertschätzung zuteil. Norwegen wurde bei den anspruchsvollen und wichtigen Aufträgen zu einer bevorzugten Nation und trug so in weit größerem Umfang bei, als im Verhältnis zur Größe seines Kräftebeitrags zu erwarten gewesen wäre.

Der politische Entscheidungsprozess war ungewöhnlich schnell. Das bildete die Grundlage dafür, dass die militärischen Prozesse sowohl auf strategischem als auch auf operativem und taktischem Niveau schnell durchgeführt werden konnten.

Die Fähigkeit, mit einer Streitmacht von 6 Flugzeugen sowie Ausrüstung zusammen mit 150 Männern und Frauen im Laufe eines Wochenendes in den Einsatz ziehen zu können, sagt sehr viel mehr aus als nur der Wert der neuen Einsatzstruktur der Streitkräfte. Es zeugt in genauso hohem Maße vom Stolz und Willen der Einzelnen, einen professionellen Job zu machen und Einsatz für ihr Land zu zeigen. Ein hohes Maß an Kompetenz und ein hoher Grad der Qualitätssicherung auf allen Ebenen sorgen dafür, dass der Auftrag mit großer Präzision nach allen geltenden Regeln und Gesetzen durchgeführt wird.

Die Libyen-Operation zeigt auch, dass die norwegischen Luftstreitkräfte im großen Ganzen richtig liegen, was die Bereiche Training, Übung, Ausbildung und Nachverfolgung des Personals angeht. Auf den neuesten Stand gebrachte Flugzeuge und die richtige Bewaffnung ergaben den Effekt, der gewünscht und erforderlich war.

Abschließende Bemerkungen

Die norwegischen Luftstreitkräfte werden zwar durch Hochtechnologie geprägt, aber es sind die Menschen hinter den Systemen, die diesen Zweig der Streitkräfte tragen. Ohne Mitarbeiter mit einem hohen Kenntnisstand und einer guten Motivation wirft alles neue Material keinen guten Nutzen für die Verteidigungsfähigkeit ab und daher auch nicht für die Gesellschaft insgesamt.

Technologisch auf der Höhe der Zeit zu sein ist ein wichtiger Vorteil, von dem eine Streitmacht vollständig abhängig ist. Wir dürfen aber nicht allein auf die Ausrüstung vertrauen, denn ohne Personal in der Luft und am Boden ist das Ganze wertlos. Es ist nämlich der Einzelne – Zivilist wie Militär –, der unsere militärische Organisation trägt.

Und meine Aufgabe ist es, zur Ausbildung, Entwicklung und Motivation des Einzelnen beizutragen. Das ist eine bedeutende und wichtige Aufgabe, deren ich mich mit großer Ernsthaftigkeit angenommen habe. Symposien wie dieses sind dazu da, um die Kompetenz aufzubauen, die Offiziere benötigen, und sie tragen zur internationalen Verständigung und dem Respekt vor Herausforderungen des jeweiliges anderen bei. Es ist gleichwohl die Arbeit, die jeder von uns an jedem Einzelnen ausführt, in der Begegnung mit Schülern und den Mitgliedern unserer jeweiligen Organisationen, die das Allerwichtigste ist.

Durch gute Führung, gute Einstellungen, gute Ausbildung, Erfahrung und Kompetenz müssen wir, die die zukünftigen Offiziere ausbilden, unser Bestes tun, damit die zukünftigen Offiziere und Entscheidungsträger so gut wie möglich auf die Herausforderungen vorbereitet sind, denen sie gegenübergestellt sein werden.

Das Einzige, was wir über die Zukunft wissen, ist, dass sie kommt. Wir wissen nicht, was sie bringen wird. Aber über eines bin ich mir sicher: Wenn es erforderlich sein sollte, in Europa oder in unserer Nachbarschaft wieder militärische Macht anzuwenden, dann werden wir das gemeinsam tun – durch Allianzen oder Koalitionen.

Nun bin ich mit Ihnen zusammen gewesen, in einem der schönsten Länder der Welt, in einer der schönsten Städte der Welt. Und ich habe in diesen Tagen mehr über Österreich gelernt, als ich für möglich gehalten hätte. Deshalb lade ich Sie ein: Seien Sie willkommen auf dem Luftstreitkräftesymposium an der Luftkriegsschule in Trondheim, das am 31. Januar 2012 beginnt. Es wird mir eine Ehre sein, die Gastfreundschaft und Freundlichkeit zu vergelten, die Sie mir haben hier angedeihen lassen, und man könnte ja annehmen, dass auch Sie das eine oder andere über ein anderes Land lernen möchten - das auch zu den schönsten der Welt gehört.

Damit, meine Damen und Herren, bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit. Und falls es die Zeit erlaubt, bin ich selbstverständlich bereit, auf Fragen zu antworten.

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Norske sikkerhetspolitiske betraktninger i en ny tid – med hovedvekt på Luftforsvaret.

Generaler, kolleger – mine damer og herrer.

La meg først få lov til å takke for invitasjonen til å komme hit til dette symposiet. Fra et land langt mot nord, som er svært forskjellig fra Østerrike, som har mange utfordringer som skiller seg vesentlig fra dette landet, er jeg blitt bedt om å si noe om hvilke utfordringer det norske forsvaret står ovenfor – med et naturlig fokus på det norske Luftforsvaret.

For å sitere en tidligere norsk statsminister: Nå er det min oppgave å snakke til dere om saker som jeg mener er viktig. Og det er deres oppgave å høre etter. Jeg ber dere være overbærende med meg, dersom dere skulle bli ferdige før meg…

Selv om det er mange og vesentlige forhold som skiller våre to land, for eksempel at Norge søker sin sikkerhetsforankring primært gjennom medlemskapet i NATO, er det også mye som forener oss. Og jeg vil hevde at det nok er de viktigste forholdene som forener oss. Våre to land er begge gode demokratier med utpreget ytringsfrihet, trykke- og pressefrihet, og stor deltakelse i både den hjemlige og den utenrikspolitiske debatten. Våre to lands konstitusjoner hviler urokkelig på respekt for menneskerettigheter og på internasjonal lov og internasjonale traktater og konvensjoner. I begge våre to land er det en klar ansvarsfordeling mellom sivile og militære myndigheter, og i begge våre to land er det sivil kontroll med alle sikkerhetsstyrker – både militære og andre.

Mange av de overordnede sikkerhetspolitiske utfordringene for våre to land er også nesten identiske i sin beskrivelse – om enn noe forskjellige i sin form og sin geografiske betydning.

Tenk først over den sikkerhetspolitiske situasjonen i Europa for 10 år siden:

- Tyskland var igjen samlet

- Warzsawapakten var i full oppløsning.

- I august 1991 ble det med nød og neppe avverget et militærkupp i Sovjetunionen. Landet ble oppdelt i 15 republikker i desember samme år.

- Det ble fremforhandlet avtaler for reduksjon av de enorme våpenkonsentrasjonene i Europa.

- Det ble inngått avtaler for reduksjon av strategiske kjernevåpen.

- NATO reduserte beredskapen i de konvensjonelle styrkene.

- Uroen på Balkan spredde seg. Vi så begynnelsen på det som ble den første blodige krigen i Europa etter 2. verdenskrig.

- Irak hadde invadert Kuwait, og vi var redde for en storkrig i Persia-gulfen.

I flere kretser, også i Norge, ble det stilt spørsmål om NATO kunne legges ned. Det ble heldigvis raskt enighet om å videreføre NATO-samarbeidet. Alternativet ville vært at de vestlige land hver for seg utviklet en re-nasjonalisert sikkerhets- og forsvarspolitikk. Det kunne i så fall ha satt Europa tilbake til en tid med stadige kriger og hvor småstater levde i fare for å bli ofre for større og mektigere stater.

Retningen for NATO-samarbeidet ble nedfelt i NATOs nye strategi fra 1991. Det ble samme året også besluttet å reformere det vestlige forsvarssamarbeidet, både i struktur og innretning.

Mine damer og herrer, vi har de siste tjue årene opplevd to store sikkerhetspolitiske omveltninger; Sovjetunionens fall i 1991 og terrorangrepene mot USA i 2001.

I dag, i 2011, står vi ved et nytt, tredje, tidsskille. De sikkerhetspolitiske endringene vi er vitne til, framstår som mindre dramatiske enn oppløsningen av Warzsawa-pakten og Sovjetunionen. Men endringene kan på sikt vise seg å være mer grunnleggende. Utviklingen rundt Middelhavet i vår, ”Den arabiske våren”, kunne knapt forutses for bare ett år siden. Selv om diktatoren i Libya nå er styrtet, er det ingen garanti for at Libya og de andre arabiske landene rundt Middelhavet utvikler seg i en fredelig og demokratisk retning.

Veksten i land som Kina, India og Brasil gjør at USAs og vestens dominerende stilling gradvis avløses av en ny verdensorden. Vi er vitne til fremveksten av flere globale maktsentra, mens USAs og de vestlige lands relative makt svekkes. Det er ingen tegn til at dette reverseres. Tvert imot kan utviklingen raskt forsterkes.

Dette har flere konsekvenser.

Først: økt risiko for stormaktsrivalisering. Dette er bekymringsfullt, fordi det også øker risikoen for bruk av militær makt, spesielt mot mindre stater.

Dernest: Faren for stormaktsrivalisering øker på grunn av større konkurranse om hegemoni og strategiske ressurser. Klimaendringene kan føre til indre uro og i verste fall til konflikt, spesielt i de deler av verden som er mest ustabile og dårligst stilt. Vi ser at de mest negative konsekvensene av klimaendringene er en del av bakteppet for kriser og konflikter i utsatte områder, som på Afrikas Horn. I Nordområdene er mulige interessemotsetninger knyttet til issmelting, framtidige transportveier og utnyttelse av fisk-, olje- og gassressurser. Vi vet ikke hva slag utfordringer dette vil stille oss overfor i fremtiden, og må planlegge for ulike scenarier.

En tredje utfordring er spredning av masseødeleggelsesvåpen og langtrekkende missiler for å bære disse. NATO vedtok på toppmøtet i Lisboa i november i fjor å gi sin tilslutning til utvikling av et nytt missilforsvar.

Dataangrep utgjør en fjerde alvorlig trussel mot våre åpne samfunn. Som eksempel kan jeg nevne at Nobelkomiteens nettsider ble hacket forut for fredsprisutdelingen i 2010, og vi kjenner alle de omfattende Wikileaks lekkasjene av sensitiv informasjon. Angrep mot IKT-systemer er en ny form for krigføring, som også kan ødelegge strømforsyninger, industriprosesser og andre samfunnskritiske virksomheter og funksjoner. Derfor må slike trusler møtes både med sivile og militære virkemidler.

En femte utfordring er kampen mot terror. De forferdelige angrepene mot Regjeringskvartalet i Oslo og mot ungdom på Utøya den 22. juli i år der 77 mennesker ble drept, viste at også vi i Norden er innenfor rekkevidden av denne type angrep. Det mest bekymringsfulle scenarioet er utsiktene til at internasjonal terrorisme kobles med masseødeleggelsesvåpen. Så langt har vi unngått dette, men faren er der.

La meg så peke på noen viktige faktorer som preger norsk forsvars- og sikkerhetspolitikk, for derved å bedre kunne belyse bakgrunnen for de valg Norge har tatt de siste årene, og også hvilke valg vi sannsynligvis kommer til å foreta i den nærmeste framtid.

La meg først peke på geografien.

Norge er en liten nasjon, men med et stort landareal. Vi har ca 4,8 millioner innbyggere – altså omtrent like mange som bor i Stor-Berlin. Men landarealet er større enn hele Tyskland, og avstanden fra nord til sør er den samme avstanden som fra Berlin til Kairo. Norge har suverenitet over et havområde som er fem ganger større enn landarealet, og det skulle dermed si seg selv at et Forsvar med totalt i underkant av 19 000 mennesker har en utfordrende jobb. Som nevnt søker Norge sin sikkerhetsforankring primært gjennom medlemskapet i NATO, og gjennom øvelser og forhåndlagring av materiell trygger vi evnen og viljen i alliansens medlemsland til å komme til unnsetning om det skulle være behov for det.

Det er likevel grunn til å legge merke til at de betydelige reduksjonene i forsvarsbudsjettene i Europa og i USA vil kunne påvirke både evne og vilje til å sende militære styrker nordover om en situasjon skulle oppstå. Vi er derfor avhengige av å ha en betydelig militær kapasitet selv for å vise verden – og forsikre oss selv om – at en eventuell militær aggresjon mot norske interesser vil bli møtt med resolutte, kompetente og slagkraftige mottiltak. Dermed håper vi at terskelen for slik aggresjon blir så stor at en eventuell opponent vegrer seg for å forsøke.

Norge ligger ”øverst i Europa” i nær kontakt med Arktis og med grense til Russland. Nordområdene er strategiske satsingsområde for vår utenrikspolitikk, og viktig for norske interesser er suverenitet, energiressurser, marine ressurser og forskning. Vårt forhold til Russland er i dag godt og preget av gjensidig respekt og samarbeide.

Arktis representerer et betydelig norsk territorium som foreløpig er lite utviklet, men hvor både press på, og muligheter for utvikling, nå kommer raskt inn på oss. Klimaendringer fører til nye sjøruter. Det er et voksende behov for energi globalt, og teknologiutviklingen gjør det mulig å utvinne ressurser under krevende arktiske forhold.

Vi forvalter Arktis i nært samarbeid med andre land, som Russland og USA, samt Canada, og selvsagt våre nordiske naboer. I tillegg: Vi ser en markant økende interesse også fra aktører som Kina, EU, India og mange andre.

Arktis er i dag er preget av stabilitet og samarbeid. Det finnes interessemotsetninger, men konfliktpotensialet er heldigvis lavt. ”High North – Low Tensions” er slagordet. Det foregår fortsatt ikke noe ”race for the Arctic”, og regionen er heller ikke preget av noe politisk eller juridisk vakuum. Men det er verdt å merke seg at EU nå har begynt å interessere seg for Svalbard, og i enkelte miljøer i Brussel stiller man spørsmål ved Norges suverenitet over øygruppen. Man kan jo kanskje selv undres over at dette kommer opp akkurat nå?

For Norge er det viktig å sikre og videreutvikle norske interesser i Arktis til beste for dagens og kommende generasjoner, med bærekraftig utvikling av arktiske ressurser som hovedprinsipp.

Vi vil – gjennom Arktisk Råd, Barentssamarbeidet, relevante FN-organer – bidra til god forvaltning og stadig tettere internasjonalt samarbeid om utfordringene i Arktis. Internasjonale, politiske institusjoner og fora finnes og de fungerer – men de må utvikles videre, i takt med stadig større oppmerksomhet om ressursene og mulighetene i Arktis.

Vi skal gjøre alt det vi kan for at nye transportruter blir så trygge som mulig. Vel vitende om at økt transport, blant annet av energi (gass), kan komme til å øke transportvolumet betydelig, også langs hele norskekysten. Dette er utfordrende ut fra et sikkerhetsmessig perspektiv, men det er også en ønsket utvikling ut fra hensyn til næringsutvikling og økonomisk vekst.
Energi fra Arktis kan gi viktige bidrag til Europas og verdens energisikkerhet.

Norge vil at en god håndtering av miljø og sikkerhet ved petroleumsvirksomheten i Arktis skal være en forutsetning for utvikling av energiressursene i nord. Til dette trenger vi kunnskap, forskning og samarbeide.

Men la det ikke være noen tvil: Norge som nasjon kan ikke godta at andre nasjoner tar seg til rette innenfor vår selvstendige og selvsagte suverenitet over norske områder. Norge søker alltid å løse eventuelle konflikter og/eller uenigheter gjennom samarbeide, dialog, og politiske virkemidler. Men vi er samtidig beredt til å bruke militære styrker til det de er laget for: I ytterste fall å måtte forsvare norsk territorium og norsk suverenitet ved bruk av maktmidler.

Denne erkjennelsen er grunnfestet i Norge, og den ligger til grunn også for innretningen av Forsvaret både før, nå og i fremtiden. Det er store våpenarsenaler her i verden både hos statlige og ikke-statlige aktører, og man kan aldri garantere seg mot misforståelser, uhell eller ren og skjær galskap.

Når vi nå er i ferd med å utvikle det norske forsvaret må vi ha dette i tankene.

Kald krig – tankegangen satt fast i mange til langt ut på 2000-tallet, og vi får fortsatt små påminnelser om at den fremdeles eksisterer. Vi må ha et forsvar som endrer seg i takt med det sikkerhetspolitiske bildet som omgir oss. Mange av de utfordringene som ble avdekket tidlig på 1990-tallet er der fortsatt i dag. I tillegg har nye kommet til, med konsekvenser som vi må analysere og utvikle løsninger for å møte.

Vi står overfor et meget sammensatt sikkerhetspolitisk bilde, som endrer seg raskere enn før. Selv om det ikke foreligger noen konkret trussel mot Norge, må vi kunne håndtere provokasjoner og uforutsette trusler. Dette kan være begrensede militære angrep og ikke-militære angrep som for eksempel cyberangrep. Slike angrep kan imidlertid settes inn raskt, og gjøre oss sårbare. Som sådan kan de representere en klar trussel mot vår territorielle integritet og politiske handlefrihet.

Dette understreker hvor viktig det er for små land å ha gode allierte og venner. Ikke minst viser utviklingen hvor viktig et sterkt internasjonalt rettssamfunn og et godt fungerende globalt styresett er.

Utfordringene understreker også betydningen av nasjonale kapasiteter. Det dreier seg blant annet om at vi har troverdig nasjonal evne til å håndtere kriser opp til et visst nivå. Og at vi har evne til å bidra til NATOs kollektive forsvar dersom dette skulle kreves.

I den kommende langtidsplanen for Forsvaret, der Forsvarssjefen gir sitt militærfaglige råd til Forsvarsdepartementet i dag, den 24 november, er det noen temaer som allerede avtegner seg som sentrale:

· Hva betyr utviklingen i NATO og hos våre allierte for den videre moderniseringen av Forsvaret?

· Hvordan skal vi håndtere utfordringer både hjemme og ute best mulig?

· Nye kampfly og Luftforsvarets basestruktur

La meg si litt mer om utviklingen av våre kapasiteter i lys av en ny langtidsplan.

God etterretning

Vi må alltid ha et godt oppdatert situasjonsbilde. Vårt fokus på etterretning er derfor forsterket og vil ha prioritet også framover. Forsvaret, ikke minst Etterretningstjenesten, bidrar med informasjon som gir oss et løpende og godt situasjonsbilde for våre nordområder, så vel som for de områder der vi deltar i utenlandsoperasjoner. Det gir oss innsikt og forutsigbarhet om utviklingen. I tillegg gir det sterk tilknytning til våre viktigste allierte.

Dette saksområdet har stor offentlig interesse. Sjefen for Etterretningstjenesten har derfor i år utarbeidet en ugradert trusselvurdering som et bidrag til en bedre informert, og dermed mer fruktbar, offentlig debatt om de mange sikkerhetsutfordringer vi står overfor.

Luftforsvaret – nye kampfly og basestruktur

I Luftforsvaret dekker allerede anskaffede nye C-130J Hercules transportfly behovet for strategisk løftekapasitet, og nye maritime helikoptre av typen NH-90 til Kystvakten og til Fregattvåpenet er i ferd med å bli anskaffet. Ikke minst har Norge tatt beslutningen om anskaffelse av nye kampfly av typen F-35, og vi planlegger nå selve anskaffelsen.

Mine damer og herrer – anskaffelsen av de nye kampflyene vil pågå det neste tiåret. Det er den største enkeltanskaffelsen i vår nasjons historie. Vi trenger et modernisert kampflyvåpen. F-16 vil bli faset ut i løpet av noen år, og Norge kan ikke tilby neste generasjon befolkning et forsvar uten kampfly. F-35 er ikke bare en erstatning for F-16. Det er mye mer. Gjennom sin utvidede funksjonalitet vil F35 være en premissleverandør for den videre tilnærming og dimensjonering av det nettverksbaserte forsvaret.

Kampfly er viktig for vår evne til å hevde nasjonal suverenitet og opprettholde nødvendig grad av kontroll i eget luftrom. Vår evne til å drive luftkontroll er en forutsetning for egne sjø- og landstyrkers evne til å operere. Kampfly har tradisjonelt vært en våpenbærer, men med innføringen av femtegenerasjons-kampfly øker kapasitetsspekteret betraktelig i forhold til dagens F-16. Med moderne kampfly øker spesielt vår evne til å drive overvåkning og informasjonsinnsamling. En av kampflyets viktigste egenskaper er å forflytte seg raskt over store avstander og innhente informasjon, distribuere denne informasjonen videre, og om nødvendig levere tung og presis ildkraft.

Kampflyene og Luftforsvarets basestruktur kommer til å stå svært sentralt i den nye langtidsplanen – ja, det kommer til å bli den viktigste struktursaken som Stortinget inviteres til å ta stilling til når planen fremlegges. Innføringen av nye kampfly er et naturlig utgangspunkt for å gjennomgå og modernisere hele Luftforsvarets basestruktur.

Landforsvaret

I ti år har vi bidratt til en komplisert og vanskelig operasjon i Afghanistan, og det er Hæren som har båret de største byrdene.

Utfordringen ligger særlig i å produsere styrker som tilfredsstiller kravene til kollektivt forsvar, samtidig som de er relevante og tilgjengelige for flernasjonal krisehåndtering. Denne doble målsettingen er krevende. Men det er nødvendig å klare begge deler, både av kompetansehensyn og for å opprettholde landmaktens relevans.

Utlandsinnsatsen må avveies mot de nasjonale behov. Ved oppdrag av lengre varighet må innsatsen legges på et nivå og ha en innretning som ikke fører til forvitring av styrkestrukturen som igjen gir nedsatt evne til styrkeproduksjon. Alle relevante deler av Forsvaret må nyttes, spesielt i oppdrag innen flernasjonal krisehåndtering som medfører kontinuerlig tilstedeværelse over lang tid.

Samtidig må vi huske at våre operative leveranser i Afghanistan også dreier seg om å lykkes med å nå andre mål vi har satt oss: Å bidra til stabilisering av en region som kan skape betydelig internasjonal uro og krig. Å bekjempe terrorisme. Å stille opp når FN og NATO trenger oss.

Sjøforsvaret

Vårt havområde er fem ganger større enn landterritoriet. Derfor ønsker vi et sterkt Sjøforsvar, og det har vi. I løpet av 2011 vil Norge faktisk ha anskaffet en av Europas mest moderne mariner. Sjøforsvaret har evne til å løse oppdrag i Barentshavet så vel som i Aden-bukten.

Libya.

La meg gå tilbake til den generelle situasjonen i verden og vår evne til å håndtere oppdukkende hendelser og behov. For mindre enn ett år siden ville det vært utenkelig at norske jagerfly skulle dra på tokt over Libya. Så feil kan man ta.

Resolusjon 1973 ble vedtatt av FN den 17. mars. Resolusjonen ga et todelt mandat, nemlig etablering og ivaretakelse av en flyforbudssone over Libya og beskyttelse av sivilbefolkningen i landet. Tolkingen av mandatet skulle senere vise seg å bli et stridstema gjennom store deler av operasjonen.

Det norske Forsvaret utstedte Varslingsordre til Luftforsvaret den 18. mars, og vår statsminister deltok på styrkegenereringskonferanse i Paris den 19. mars. Samme dag utstedte Forsvaret sine ordrer om klargjøring og deployering. Dagen etter reiste en såkalt Theatre Enabling Force (forparti) til Kreta.

Allerede mandag 21. mars dro 6 F-16 fly fra Bodø til Kreta, hvor de kun 3 dager senere fløy de første operative toktene og engasjerte de første målene i Libya i den Amerikanskledede operasjonen Odessey Dawn. På mindre enn 40 timer etter at ordren var gitt, i en weekend, greide altså det norske Luftforsvaret å være på vingene med 6 fly.

30. mars tok NATO over kommandoen, og 31. mars fløy de norske flyene sine første oppdrag i den NATO-ledede operasjonen Unified Protector. Oppdraget ble redusert fra 6 til 4 fly fra og med den 24. juni, og det siste oppdraget over Libya med Norske fly ble fløyet den 30. juli 2011.

Gjennom de innledende 12 dager av luftkampanjen over Libya var det helt umulig å utøve luftmakten gjennom sentralisert kontroll. Samtidig kan det argumenteres for at nettopp disse 12 innledende dagene av luftkampanjen var de mest kritiske for å oppnå luftromskontroll og å ta initiativet. Gjennom disse 12 dagene erfarte man i NATO meget stor uenighet internt om hvorvidt alliansen skulle involveres eller ikke. Det var et politisk spill på høyt nivå om når ansvaret skulle og kunne overføres til NATO. Det er ingen hemmelighet at det ble stilt spørsmålstegn ved NATO’s reelle evne til å lede en slik operasjon.

Går vi 11-12 år tilbake i tid, til Allied Force i Kosovo hvor Norge også deltok med F-16 fly, var situasjonen en ganske annen for Norge, men NATO fikk også i Libya-opersjonen mange av de samme problemstillingene man erfarte den gang – blant annet store vansker med å oppbemanne NATO’s luftoperasjonssentre med kvalifisert personell for døgndrift over lang tid.

Likevel: Dersom man setter operasjonen inn i perspektivet av NATO’s nye strategiske konsept, som ble vedtatt på NATO’s toppmøte i Lisboa for ca ett år siden, så utgjør nettopp denne operasjonen et eksempel på konseptets praktiske virke. Gjennom denne operasjonen er det hovedsakelig Luftmakt og Sjømakt som har kommet til anvendelse både gjennom etablering og opprettholdelse av flyforbudssonen og de offensive luftoperasjonene over Libya, i tillegg til embargo og støtte-operasjoner i Middelhavet.

Dette kan være et uttrykk for hvilken dreining NATO nå erfarer med sitt økte fokus på egne nærområder. De mest sannsynlige militære maktmidler som kommer til anvendelse i dette konseptet ser ut til å være luftmakt og sjømakt. Dette er både viktig og interessant for Norge, som i forhold til landets størrelse de neste 5-10 år vil ha det mest moderne Luftforsvar og den mest moderne Marine i Europa.

Det Norske styrkebidraget fikk raskt en meget høy stjerne i operasjonene over Libya. Norge ble en foretrukket nasjon på de krevende og viktige oppdragene, og således bidro i langt større omfang enn forventet ut fra styrkebidragets størrelse.

Den politiske beslutningsprosessen var unormalt hurtig. Dette la grunnlag for at de militære prosessene på strategisk, operasjonelt og taktisk nivå også kunne gjennomføres raskt.

Det å reise ut med en styrke på 6 fly og utstyr sammen med 150 menn og kvinner i løpet av en helg viser mye mer enn verdien av Forsvarets nye Innsatsforsvar. Det representerer like mye enkeltmenneskers stolthet og vilje til å gjøre en profesjonell jobb og innsats for landet. Høy kompetanse og kvalitetssikring i alle ledd gjør at oppdrag gjennomføres med høy presisjon etter alle gjeldende regler og lover.

Libya operasjonen viser også at det Norske kampflyvåpenet gjør det meste riktig når det gjelder trening, øving, utdanning og oppfølging av personellet. Oppdaterte fly og riktig våpenportefølje gir den effekten som her var etterspurt og nødvendig.

Avslutning

Det norske Luftforsvaret preges av høyteknologi, med det er selvsagt menneskene bak alle systemene som bærer forsvarsgrenen. Uten medarbeidere med høy kunnskap og god motivasjon, gir en hver investering i nytt materiell ingen god uttelling for forsvarsevnen, og dermed heller ikke for samfunnet.

Det å være teknologisk på høyden er et viktig fortrinn som et forsvar er helt avhengig av. Men vi må altså ikke bare sette vår lit til utstyret, for uten operatørene i luften og på bakken blir det hele nokså verdiløst. Det er nemlig den enkelte – sivil som militær – som utgjør bærebjelken i vår militære organisasjon.

Og min oppgave er å bidra til enkeltmenneskets utdanning, utvikling og motivasjon. Det er en betydelig og viktig oppgave som jeg har tatt på meg med det største alvor. Symposier som dette er med på å bygge den kompetansen som offiserer trenger, og den bidrar til internasjonal forståelse og respekt for hverandres utfordringer. Det er likevel det arbeidet hver enkelt av oss gjør, hver eneste dag, i møte med elever og ansatte i våre respektive organisasjoner, som er det aller viktigste.

Gjennom godt lederskap, gode holdninger, god utdanning, erfaring og kompetanse, skal vi som arbeider med å utdanne fremtidens offiserer gjøre vårt beste for at fremtidige offiserer og beslutningstakere er så godt forberedt som mulig for de utfordringer de vil bli stilt ovenfor.

Det eneste vi vet om fremtiden, er at den kommer. Vi vet ikke hva den vil bringe. Men jeg er sikker på én ting: Dersom det igjen blir behov for å anvende militær makt i Europa eller i våre nærområder, så kommer vi til å gjøre det sammen – gjennom allianser eller koalisjoner.

Nå har jeg fått være sammen med dere, i et av verdens vakreste land, i en av verdens vakreste byer. Og jeg har lært mer om Østerrike disse dagene enn hva jeg trodde ville være mulig. Derfor sender jeg utfordringen til der: Vær velkommen til vårt Luftmaktssymposium ved Luftkrigsskolen i Trondheim som starter den 31. januar 2012. Det ville være en ære for meg å gjengjelde den gjestfrihet og vennlighet som dere har vist meg her, og det kunne jo tenkes at også dere ville lære ett og annet om et annet land – som også er blant verdens vakreste.

Med det mine damer og herrer, takker jeg for oppmerksomheten. Og dersom tiden tillater det, er jeg selvsagt tilgjengelig for å svare på spørsmål.



Ole-Asbjørn Fauske

Eller på Bloggurat.

lørdag 19. november 2011

True colors - exit Hagen

Denne uken viste Fremskrittpartiets "bauta" og mageårige leder, Carl I. Hagen, sitt sanne ansikt. Han føler seg ydmyket og er rasende fordi han ikke ble valgt som representant til Nobelkomiteen.

Mannen som selv, gjennom et lang liv som politiker, alltid har hevdet at han står på for "folk flest", som ikke vil ha statlig innblanding i lokale saker, og som alltid har framstått som en forkjemper for demokratiske spilleregler, har åpenbart selv ønsket å sette de samme demokratiske spillereglene til side for å sikre seg en plass i Nobelkomiteen.

Dette er høyst oppsiktsvekkende og ikke så lite foruroligende. Hagen har vist sine "true colors". Det er skremmende at en så markant politiker som Hagen ikke greier å ta demokratiske beslutninger til etteretning. Da er det like godt at han trekker seg. "Vi får de politikerne vi fortjener", sies det. Mon det? Har vi fortjent politikere som ikke selv ønsker å følge de samme demokratiske spillereglene som gjorde det mulig for dem å bli valgt?

Det er ikke slik at man kan "bli lovet" en plass i Nobelkomiteen. Medlemmene velges av Stortinget med en fordeling mellom stortingspartiene som tilsvarer partienes styrkeforhold i Stortinget. Gjennom sin oppførsel har Hagen selv avsluttet sitt politiske liv, og han har gjennomført en "patetisk sorti".

Stort sett er de fleste kommentatorer og andre politikere enige: Det er slutt for Hagen, og han har gjort det mot seg selv.

Det er sikkkert trist for Hagen og for hans tilhengere. Men det er ikke trist for de som valgte å stemme på en annen kandidat enn Hagen.

Demokratiet vant - Hagen tapte. Og takk for det.




Ole-Asbjørn Fauske

Eller på Bloggurat.